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28.06.2014 - Die Glocke / Werneke Übersicht | Drucken

Sach- und Fachkompetenz im Blick

CDU stellt sich auf

Die Aufstellung steht: Nach der Freude über den Wahlerfolg, der der CDU 20 Sitze und die absolute Mehrheit in Stadtrat (38 Mitglieder) gebracht hat, haben sich die Christdemokraten den personellen Fragen gewidmet. Am Freitag stellte die CDU im Pressegespräch ihren Fraktionsvorstand vor.

 


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Dem Fraktionsvorstand der CDU in Rheda-Wiedenbrück gehören an: (v. l.) Klaus-Dieter Schulze, Christa Bußwinkel, Uwe Henkenjohann und Peter Heinz Woste
Die Glocke / Werneke -

Neu besetzt wird lediglich der Schriftführerposten, Elke Leßmeier wird von Klaus-Dieter Schulze abgelöst. Sie will sich künftig in den Betriebsausschuss für den Eigenbetrieb Abwasser und den Betrieb Bauhof einbringen. CDU-Fraktionsvorsitzender ist und bleibt Uwe Henkenjohann. Wie er erklärte, sieht er seine Schwerpunkte in den Bereichen Flora Westfalica, Stadtwerkgründung sowie im Haupt- und Finanzausschuss. Funktion des Vorsitzenden sei es, „Visionen und Strategien mit seiner Mannschaft zu entwickeln“, sagte Henkenjohann. Die Position als sein erster Stellvertreter wird weiter Peter Heinz Woste ausfüllen, der schwerpunktmäßig im Bau-, Stadtentwicklungs-, Umwelt- und Verkehrsausschuss agieren will, im Ausschuss für Grundstücke und Gebäude sowie dem Betriebsausschuss für den Eigenbetrieb Abwasser und den Betrieb Bauhof. Weiterhin zweite stellvertretende Fraktionsvorsitzende ist Christa Bußwinkel, ihre Themen sind Schule, Jugendhilfe und Soziales.

„Finanzpolitischer Sprecher wird bei uns Alexander Siefert bleiben“, informierte Henkenjohann weiter. Die Fraktionsvorstandsmitglieder sind zunächst für drei Jahre gewählt worden, die Ratsperiode beträgt sechs Jahre.

Zudem leisten sich die Christdemokraten eine Geschäftsführerin. Monika Schick ist kein Fraktionsmitglied. Bei 20 Sitzen sei es wichtig, dass die Informationen schnell fließen und die Kommunikation klappt, erläuterte Henkenjohann. Sie kümmere sich auch um Recherche, Organisation, Buchhaltung und Verwaltung. Zur Finanzierung dieses Postens würden Mittel aus den Aufwandsentschädigungen der Fraktionsmitglieder herangezogen.

Henkenjohann freute sich über eine „sehr gute Stimmung in der Fraktion“, über alle Positionen sei offen abgestimmt worden. Einstimmig seien die Ergebnisse ausgefallen. Dies sei auch der Fall gewesen, als über die Besetzung der Ausschüsse entschieden wurde. „Ich denke, wir haben die Besetzung sehr gut nach Sach- und Fachkompetenz hinbekommen“, sagte der neue und alte CDU-Fraktionsvorsitzende.

In der Ratssitzung am Montag, 30. Juni, ab 17 Uhr im großen Sitzungssaal im Rathaus Rheda, steht unter anderem die personelle Zusammensetzung der Fachausschüsse auf der Tagesordnung, und die Vorsitzenden werden bestimmt. Ein weiteres Thema ist auch die Gründung des Stadtwerks Rheda-Wiedenbrück.

Kaiserforst-Planungen begleiten

„Es ist nicht unser Stil, die Mehrheitssituation auszunutzen“, betonte Uwe Henkenjohann mit Blick auf die weitere politische Arbeit. Guten Ideen werde man sich nicht verschließen. Stadthalle, Stadtwerk, ein Handlungskonzept für Rheda im Rahmen des Masterplans 2020 mit einer Kulturmeile vom Bahnhof zum Flora-Park – er nannte eine Fülle von Themen, die künftig auf der Agenda stünden.

„Wir sind über die katastrophale Vorbereitung was den Kaiserforst angeht total entsetzt“, übte Henkenjohann Kritik mit Blick auf die bisherigen Planungen zu dem Wohnbaugebiet. Die künftige Verkehrssituation bereitet den Bürgern Sorge. Dies wurde während einer Bürgerversammlung deutlich, in der sich auch zeigte, dass der Verwaltung nicht bekannt war, dass dort eine Spielstraße ausgewiesen ist („Die Glocke“ berichtete). Die CDU hätten zu diesem Thema schon viele Nachrichten erreicht, berichtete Henkenjohann. Die CDU wolle speziell mit zwei bis drei Personen dieses Thema enger begleiten, stellte der Fraktionsvorsitzende in Aussicht. Er rechnet mit einer zeitlichen Verzögerung des Projekts.

Ein maßgebliches Thema, auch über Jahre, werde die Gesamtschule sein. Aus vier Modellen, die noch im Rennen seien, gelte es, eines zu erarbeiten. Er geht davon aus, das es spätestens Ende des Jahres ein Konzept geben werde. „Der Hauptweg wird in den nächsten Monaten aufgezeigt werden müssen“, denn man müsse ans „Bauen kommen“.

Bezüglich der Parkkonzeption würden die Module plangemäß weiterentwickelt. CDU-Beschluss sei es, die Deckelung von drei Millionen Euro nicht zu überschreiten. Die jüngste Neuerung wird man bald sehen können: Am Freitag, 4. Juli, wird ab 14 Uhr der Wasserspielbereich an der Mittelhegge eröffnet. Besonders wichtig findet Henkenjohann, dass die Wegeführung verbessert wird, so dass sich verschiedene Besucher, wie Fußgänger und Radfahrer, nicht in die Quere kommen. Diesbezüglich hänge viel von der Förderung des Landes Nordrhein-Westfalen ab.

Der Wasserspielbereich an der Mittelhegge im Flora-Westfalica-Park soll am Freitag, 4. Juli, offiziell eröffnet werden. Derzeit laufen noch die Arbeiten am U-Boot-ähnlichen Spielbereich.

Persönlich sei ihm wichtig, dass eine Kulturkonzeption auf den Weg gebracht wird. Er geht davon aus, dass gegen Ende des Jahres dazu von der Flora Westfalica GmbH ein Entwurf zur Beratung vorliegt. Für ein Tourismuskonzept könne dies seiner Einschätzung nach vor den Herbstferien der Fall sein.

Zudem wolle man mit Blick auf Sparpotenziale bei der Stadt Strukturen und ihre Effizienz in den Blick nehmen. Dabei gehe es nicht um Stellenabbau.


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